Allgemeine Verkaufsbedingungen (AVB)
– Gültig ab 23.11.2017 um 0.00 Uhr§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.
(2) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend.
§ 2 Preise, Lieferkosten, Zahlung
(1) Die Preisangaben beinhalten die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
(2) Sie tragen die Lieferkosten, sofern der Vertrag von Ihnen nicht
widerrufen wird. Diese Kosten werden in Abhängigkeit von dem gewünschten
Lieferort und der gewählten Versendungsart bei der Bestellung vor
Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages ausgewiesen.
(3) Bei einem Widerruf des Vertrages tragen Sie die unmittelbaren Kosten
der Rücksendung der Ware an uns – nähereres regelt §
11 dieser AVB.
(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit PayPal oder per Vorkasse.
§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn
Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder
wir diese anerkannt haben. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht
nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag
beruht.
§ 4 Lieferverzug, Teillieferungen
(1) Sofern nicht im Einzelfall anders angegeben, liefern wir bestellte
Ware spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab dem Datum
der Bestellung. Bei einer Bezahlung per Vorkasse liefern wir bestellte
Ware innerhalb von acht Werktagen ab dem Datum der von Ihnen ausgeführten
Überweisung.
(2) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu
vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein
Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
(3) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer lediglich einfach
fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, ist unsere Haftung auf den
vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Betrifft
die von uns zu vertretende Pflichtverletzung jedoch die Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht oder einer Pflicht, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer
regelmäßig vertrauen dürfen, haften wir nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
(4) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt,
sofern Ihnen dies zumutbar ist.
§ 5 Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen
und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse
auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser
Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können
unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe
völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog.
Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe
nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen.
Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers.
Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig
anders geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts.
Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch
unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen.
Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog
abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im
Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung
zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.
Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in
der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt
davon selbstverständlich unberührt.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Textilartikel aus
Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen
werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen)
chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem
ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen
Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen
kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben
auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen
hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
§ 6 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns
vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach
unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet
oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen
Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung
verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund gesetzlicher Regelungen
zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen
uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung
des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache
(Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht
berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese
als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind
Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom
Vertrag zurückzutreten.
(3) Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche
geltend zu machen. Sollten Mängelansprüche an einer nicht
von uns veredelten Ware geltend gemacht werden, können bei einem
Dritten entstandene Weiterveredelungskosten nur in angemessener Höhe
geltend gemacht werden. Vergleichsmaßstab sind die in unserer
Preisliste für Textilveredelung aufgeführten Beträge.
§ 7 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden
Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung
von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen
gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund
– bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit
haften wir nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf);
in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten
nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche
gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht,
können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die
Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht
des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird
ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen
und Rechtsfolgen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen
Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
§ 9 Urheberrecht
Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines
Auftrags nach Ihren Vorgaben Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter
verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen
Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.
§ 10 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische
Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung
des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher
Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (RostRoth
GbR, Abt: merch.me/elfmorgen , Kupferstraße 1, 65428 Rüsselsheim, Telefax: (06142) 5506
-153 (Siehe auch: Impessum))
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag
zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurüuuml;ckzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung